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Rechtssicherheit bei autonomen Systemen der Industrie 4.0

Fritz-Ulli Pieper, Absolvent der TH Köln, ist mit dem Preis des Beirats 2016 der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht ausgezeichnet worden.

Der Rechtsanwalt setzte sich in seiner Abschlussarbeit im Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaftmit juristischen Fragen bei der digitalen Vernetzung autonomer Systeme in der Industrie 4.0 auseinander. Dafür erhielt er eine vom Kölner Bildhauer Heribert J. Calleen gestalteten Medaille.

(v. l.) Dr. Tobias Schmid (RTL), Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Preisträger Fritz-Ulli Pieper, Prof. Dr. Joachim Metzner, OStA Ulrich Bremer (Stadt Köln)(v. l.) Dr. Tobias Schmid (RTL), Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Preisträger Fritz-Ulli Pieper, Prof. Dr. Joachim Metzner, OStA Ulrich Bremer (Stadt Köln) (Bild: Thilo Schmülgen/TH Köln)

„Das Internet der Dinge, Industrie 4.0 oder Connected Cars funktionieren nicht ohne Vernetzung“, sagt Fritz-Ulli Pieper, LL.M. „Kommt ein gewisser Grad an Autonomie hinzu, der Computersysteme smart macht, verbinden sich zwei Komponenten, die auf lange Sicht einen Paradigmenwechsel in der technologischen Entwicklung bedeuten können: Geräte treffen untereinander intelligente Entscheidungen, von jedem menschlichen Einfluss losgelöst. In nicht allzu ferne Zukunft werden dadurch ganz grundlegende Themen wie Vertragsschlussmechanismen oder Haftungstatbestände in Frage gestellt.“

In seiner Masterthesis „Vertrags- und haftungsrechtliche Fragen der Vernetzung autonomer Systeme am Beispiel Industrie 4.0“ stellt Pieper fest, dass aus vertraglicher und haftungsrechtlicher Sicht die bestehenden Rechtskonzepte in Deutschland zwar in großen Teilen passen. Der Gesetzgeber muss aber neue Kriterien der Rechtssicherheit herstellen, bei denen Haftungssubjekte losgelöst von menschlichen Handlungen formuliert werden. Grundsätzlich müssten aber auch dann Betreiber und Hersteller die Haftungsrisiken ihrer autonomen Systeme tragen, da sie am ehesten in der Lage seien, die Risiken zu überblicken und zu steuern.

„Bereits während des Studiums ist Fritz-Ulli Pieper durch seine weit über dem Durchschnitt liegenden Prüfungsleistungen im Informationstechnologierecht aufgefallen. Er zeigt ein ausgeprägtes Interesse für diesen Themenbereich sowie sein besonderes Verständnis für die Materie“, so sein Erstprüfer Prof. Klaus Gennen. Der Preis des Beirats der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht wird jedes Jahr für hervorragende Leistungen im Studiengang Medienrecht und Medienwirtschaft verliehen.

Fritz-Ulli Pieper arbeitet als Rechtsanwalt im Bereich Technologie, Medien und Telekommunikation und ist Redakteur des Jurablogs „Telemedicus – Recht der Informationsgesellschaft“. Der Preis des Beirats wurde ihm überreicht auf der Eröffnungsveranstaltung für den neuen Jahrgang des Masterstudiengangs Medienrecht und Medienwirtschaft, LL.M., durch Dr. Tobias Schmid, Bereichsleiter Medienpolitik bei der Mediengruppe RTL Deutschland und Executive Vice President Governmental Affairs bei der RTL Group sowie Beiratsmitglied der Forschungsstelle Medienrecht.  Prof. Dr. Joachim Metzner, Alt-Präsident der TH Köln und Beiratsmitglied, richtete das Grußwort an die 25 neuen Studierenden. Im anschließenden Fachvortrag stellte Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Köln, die „Medienarbeit der Staatsanwaltschaft Köln –  Im Spannungsfeld zwischen Auskunft- und Verschwiegenheitspflichten“ vor.

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