Blog Symbolbild (Bild: TH Köln)

Blog der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht

  • Umfangreiche Datenspeicherung beim Cannabisgesetz

    Am 22. März 2024 hat der Bundesrat das Gesetz zur teilweisen Legalisierung von Cannabis passieren lassen. Schon seit dem 1. April ist Besitz und Anbau der Droge mit zahlreichen Vorgaben für Volljährige zum Eigenkonsum erlaubt. Ab 1. Juli gehen auch die neuen Anbauvereinigungen ans Werk. Auf sie kommen wichtige Aufgaben und erhebliche Pflichten zu, auch mit Blick auf den Datenschutz. Mehr

  • Herausforderungen der KI-Verordnung für Medienunternehmen

    Die EU wird ein KI-Gesetz erhalten. Ab Sommer 2024 es wird es in Kraft treten. Die ersten Vorschriften sollen bereits 6 Monate später gelten. Es soll ein Rechtsrahmen geschaffen werden, der ein Gleichgewicht zwischen Verantwortung und Verantwortlichkeit herstellt. Mehr

  • EU-weite Maßnahmen zur Stärkung der Cybersicherheit

    Neben staatlichen Institutionen werden auch immer mehr wirtschaftliche Akteure zum Ziel von Cyberangriffen. Prof. Klaus Gennen erläutert die vor diesem Hintergrund ergriffenen EU-weiten Maßnahmen zur Stärkung der Cybersicherheit und die hierzu ergangenen bzw. ergehenden Rechtsakte CRA, NIS-2 und DORA. Mehr

  • Der LL.M. Studiengang Medienrecht und Medienwirtschaft: Ein Master für die Praxis

    „Praxisorientiert, vielfältig und diskussionsfreudig“ – mit diesen Worten beschreibt Antonia Dicke, Autorin unseres Gastbeitrags und Studierende im dritten Semester des LL.M. Studiengangs Medienrecht und Medienwirtschaft, den Studiengang und legt ihn jedem/jeder ans Herz, der/die sich juristisch auf das breite Spektrum der Medien spezialisieren möchte. Mehr

  • Legal Design/Tech, Generative KI und Client Experience: Revolution oder Illusion?

    Der Hype um Generative KI im Jahr 2023 manifestiert sich auch 2024, jedoch mit einer Relativierung der anfänglichen Begeisterung. Die Auseinandersetzung mit den Vor- und Nachteilen dieser Technologie wirft die grundlegende Frage auf: Ist Generative KI tatsächlich ein magisches Werkzeug oder lediglich ein weiteres Hilfsmittel in unserem technologischen Arsenal? Mehr

  • Kölner Dom - Markenschutzverbot sorgt für rheinischen Frohsinn

    Karneval im Januar? Fast könnte man das meinen, wenn man den jüngst veröffentlichten Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Kölner Dom betrachtet. Die Hohe Domkirche zu Köln, sicherlich in bester Absicht, aber vielleicht auch ein wenig vom rheinischen Sekt berauscht, wollte den Begriff "Kölner Dom" als Marke schützen lassen. Mehr

  • Datenschutz hilft Patienten: Erste Kopie der Patientenakte ist kostenlos

    Wer sich ärztlich behandeln lässt, hat ein Anrecht auf eine Kopie seiner Patientenakte. Aber muss man dafür etwas bezahlen, sprich können Kosten für die Kopie und dem damit verbundenen Arbeitsaufwand Patienten in Rechnung gestellt werden? Mehr

  • 2024 bringt die KI-Verordnung

    Nach einem Verhandlungsmarathon von fast drei Tagen Anfang Dezember 2023 scheint die Zukunft der KI-Verordnung gesichert. Die Vertreter der Mitgliedstaaten der EU, die Kommission und das Europaparlament haben zäh gerungen und wollen, dass Europa ein starkes und gutes Signal für eine vertrauenswürdige KI in die Welt sendet. Mehr

  • Kinderfotos und -videos im Internet

    Kinderfotos und -videos spielen in sozialen Medien wie TikTok, Instagram, Facebook eine immer größere Rolle. Insbesondere professionelle Creator lassen ihre Communities am Nachwuchs teilhaben. Der Trend ist einleuchtend. Intime Einblicke in das Familienleben wecken Emotionen, die zu Aufmerksamkeit und steigenden Reichweiten führen. Mehr

  • Bericht: Eröffnungsveranstaltung – Möglichkeiten, Realität und rechtliche Herausforderun

    Durch den verstärkten Einsatz von KI in allen Lebensbereichen stellen sich eine Vielzahl ethischer aber vor allem rechtlicher Fragen, die angesichts des schnellen Fortschritts bei der Anwendung dieser revolutionären Technologie einer dringenden Klärung bedürfen. Mehr

  • Musik und Lizenzgeschäft

    Musik ist einerseits Ausdruck künstlerischen Schaffens und andererseits auch ein Wirtschaftsgut. In den letzten 20 Jahren haben sich durch die Digitalisierung die Produktion, die Distribution und natürlich der Konsum von Musik komplett verändert. Mehr

  • Bericht: Eröffnungsveranstaltung – Möglichkeiten, Realität und rechtliche Herausforderun

    Durch den verstärkten Einsatz von KI in allen Lebensbereichen stellen sich eine Vielzahl ethischer aber vor allem rechtlicher Fragen, die angesichts des schnellen Fortschritts bei der Anwendung dieser revolutionären Technologie einer dringenden Klärung bedürfen. Mehr

  • Praxisbezogenes Lernen weckt Begeisterung und setzt Impulse

    "Bildung und berufliche Entwicklung sind Eckpfeiler unserer modernen Welt." Mehr

  • Eröffnung des neuen Studienjahres im Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft

    Durch den verstärkten Einsatz von KI in allen Lebensbereichen stellen sich eine Vielzahl ethischer aber vor allem rechtlicher Fragen, die angesichts des schnellen Fortschritts bei der Anwendung dieser revolutionären Technologie einer dringenden Klärung bedürfen. Mehr

  • “Recht und Games“ für LL.M. Studierende auf der gamescom

    Ende August fand in Köln wieder die gamescom statt – das weltweit größte Event für Games. Mit über 320.000 Besuchern, 180 Millionen Views und 1220 Ausstellern von überall aus der Welt. Auch die Studierenden im Masterstudiengang „Medienrecht und Medienwirtschaft“ haben dieses Jahr wieder die gamescom besucht. Mehr

  • ChatGPT im Trilog – Das EU-Parlament hat über seinen KI-Gesetz-Entwurf abgestimmt

    Das Europäische Parlament hat am 14. Juni über seine Position zur KI-Verordnung abgestimmt. Der Vorschlag enthält auch einen Lösungsvorschlag für Anwendungen generativer künstlicher Intelligenz in Gestalt von KI-Sprachmodellen wie ChatGPT. Kann er die bestehenden Probleme lösen? Eine Einschätzung von Prof. Dr. Rolf Schwartmann. Mehr

  • Datenmarximus versus Datenkapitalismus dank Worldcoin?

    Prof. Dr. Rolf Schwartmann wirft einen kritischen Blick auf die neuen und großen Pläne, die Sam Altman, Chef von Open-AI, für die Identifikation im Netz hat. Der treibt mit "Worldcoin" ein Projekt voran, bei dem man die Möglichkeit bekommt, seine Iris zu scannen. Der Scan soll für eine "World-ID" in Form eines QR-Codes genutzt werden. Mehr

  • E-Lending – auf der Suche nach Lösungen?!

    Das Thema „E-Lending“, d.h. vor allem die E-Book-Leihe in Öffentlichen Bibliotheken, steht (mal wieder) auf der Agenda der Politik. Mehr

  • IT-Sicherheit und Cybersecurity im Fokus – Maßgaben aus Brüssel – DORA

    Professor Klaus Gennen, Professor für Wirtschaftsrecht, insbesondere Informationstechnologierecht mit IT-Vertragsrecht und Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs an der TH Köln, zu IT Sicherheit und Cybersecurity Mehr

  • Datenschutz mit Biss: Fünf Jahre DS-GVO und drei große Baustellen

    Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) feiert am 25. Mai 2023 fünften Geburtstag. Pünktlich zum Jubiläum hat die irische Datenschutzbehörde Zähne gezeigt, und ein Bußgeld von 1.2 Milliarden Euro gegen Meta verhängt und der Bundesgerichtshof hat das Recht auf Vergessen werden konturiert, nachdem der Europäische Gerichtshof die Grundlagen gelegt hat. Die DS-GVO hat sich etabliert. Mehr

  • „Schwarz und Grün – Antipoden der Rechtspolitik?“ – F.A.Z. Einspruch Podcast zu Gast an der TH-Köln

    Ziehen sich Gegensätze wirklich an? Diesen Eindruck könnte zumindest ein Beobachter gewinnen, der die wachsende Zahl schwarz-grüner Koalitionen in den Bundesländern verfolgt. Als der F.A.Z Einspruch Podcast am vergangenen Freitag auf Einladung der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der TH Köln gastierte, nahm Moderator Dr. Stephan Klenner dies zum Anlass für eine Diskussion. Mehr

  • ChatGPT- Wie reguliert man eine Weltmaschine?

    Die Nutzung von ChatGPT gerät zunehmend in die Kritik. Stimmen aus Wirtschaft, Staat und Wissenschaft erkennen ebenso wie Datenschutzbehörden, dass der unbedachte Einsatz der Software ein Problem ist. Worauf kommt es bei der Lösung an? Mehr

  • Facebook- Fanpage der Bundesregierung untersagt – gerichtlich ist nichts entschieden

    Der BfDI hat der Bundesregierung den Betrieb ihrer Facebook-Fanpage untersagt. Klagt die Bundesregierung dagegen, kann die Fanpage aber nicht abgeschaltet werden, bis gerichtlich in letzter Instanz über das behördliche Verbot entschieden ist. Das kann lange dauern. Mehr

  • Untersuchung aus den USA: Handydaten können Menschenleben verlängern

    Den Zeitpunkt des eigenen Todes wollen die meisten vermutlich nicht wissen. Aber kann Technik helfen vermeidbar frühem Sterben entgegenzuwirken, indem sie warnt? Diese Frage zu stellen ist sinnvoll. Nach dem Ergebnis einer Untersuchung von Forschenden der Universität von Illinois (USA) können per Handy erhobene Daten sehr aufschlussreich sein. Mehr

  • ChatGPT: Chancen und Risiken einer „Weltmaschine“

    Seit November 2022 ist die Software ChatGPT für jedermann frei verfügbar. Der Textroboter hat das Potential, die Menschheit an neue Grenzen zu bringen. Am Ende steht die Selbstbestimmung des Menschen auf dem Spiel. Mehr

  • Neuer Schwerpunkt Games im Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft

    Seit nunmehr 15 Jahren bietet die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der TH Köln unter der Leitung von Prof. Dr. Rolf Schwartmann den Masterstudiengang „Medienrecht und Medienwirtschaft“ an. Vor einem Jahr hat das Curriculum eine Profilschärfung erhalten und den derzeitigen Studierenden wird nun in fünf neuen Säulen praktisches Wissen vermittelt. Mehr

  • Studierende beraten Startups

    Für welche Produktfehler muss ich haften? Wie sieht ein DSGVO-konformer Internetauftritt aus? Welche Klauseln sind im Kooperationsvertrag mit meinem Geschäftspartner zulässig? Mehr

  • Twitter gehört Elon Musk – Eine Nagelprobe für den Digital Services Act

    Am 27. Oktober 2022 hat Elon Musk den Kurznachrichtendienst Twitter übernommen und wohl sogleich Führungspersonal entlassen. Musk erreicht nun 237 Millionen Menschen. Am selben Tag wurde das „Gesetz über digitale Dienste“ im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Mehr

  • Sicherheit im Netz – Bei der Vorratsdatenspeicherung herrscht nun Klarheit

    Der Europäische Gerichtshof hat kürzlich erneut zur Vorratsdatenspeicherung entschieden. Die Frage der unionsrechtlichen Zulässigkeit ist nun hinreichend klar. Nun muss der Gesetzgeber den Rahmen ausfüllen. Es geht um wirksame Verbrechensbekämpfung im Netz unter Wahrung des Datenschutzes. Aber welche Daten darf der Staat unter welchen Voraussetzungen speichern? Mehr

  • Hotels sind keine Kabelnetzbetreiber

    Hotels sind keine Kabelnetzbetreiber! Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einem Grundsatzurteil zur Kabel- und Satellitenrichtlinie (SatCab) entschieden (C-716/20 v. 8.9.2020). Mehr

  • Hotels are not cable network operators

    ECJ ruling shakes up established licensing system / High legal uncertainty for hotels Mehr

  • Reformdebatte über Organisation der Medienaufsichtsgremien nötig

    Die aktuellen Ereignisse im rbb haben besonders auch die Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (ÖR) ins Licht gerückt: Die Verwaltungs-, Rundfunk- und Fernsehräte. Mehr

  • Studieren mit Praxis – Der Masterstudiengang Medienrecht & Medienwirtschaft geht in die 15te Runde

    Die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der TH Köln bietet dazu im kommenden Wintersemester zum 15ten Mal den berufsbegleitenden Masterstudiengang „Medienrecht und Medienwirtschaft“ an. Mehr

  • „Bezahlen“ mit Daten: Verzicht auf Grundrechte zu Schnäppchen-Preisen?

    Datenschutz ist ein Grundrecht und mit personenbezogenen Daten darf kein Handel betrieben werden, so der EDSA in seiner Leitlinie aus 2019. Seitdem hat sich einiges getan.en und wo liegen Risiken der Technik? Mehr

  • Algorithmen in der Justiz – Legal Tech schreitet voran

    Im Rechtsstaat müssen Bürger einfachen Zugang zur Durchsetzung ihres Rechts haben. Dazu müssen sie es aber verstehen. Das Bundesjustizministerium testet Onlineangebote, um Bürgern zu helfen. Das Zauberwort heißt „Legal Tech“. Bei der Vertragsauswertung ist solche Technik schon im Einsatz. Was ist derzeit möglich, was ist der Nutzen und wo liegen Risiken der Technik? Mehr

  • Ein Jahr Urheberrechtsreform – und das Internet funktioniert noch

    Am 7. Juni 2021 ist nach langen Diskussionen und vielen Protesten die Urheberrechtsreform zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in Kraft getreten. Kritiker fürchteten zunächst den Untergang des Internets, dann jedenfalls flächendeckende Uploadfilter und letztendlich zumindest negative Folgen für die Meinungsfreiheit. Mehr

  • Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe „Innovation und Recht“ – Schwerpunktthema „Blockchain“

    Die Veranstaltungsreihe „Innovation und Recht“ soll künftig interdisziplinär möglichst viele Branchen und Unternehmensbereiche – und somit spiegelbildlich auch viele unterschiedliche Fachbereiche der Technischen Hochschule – ansprechen, jeweils auf der Grundlage eines gemeinsamen technologischen Nenners oder eines sich abzeichnenden technischen Trends. Mehr

  • Ab wann ist eine Maschinenentscheidung riskant? Der EU-Rechtsrahmen für künstliche Intelligenz

    Ohne die Hilfe künstlicher Intelligenz (KI) wird es in der Digitalisierung nicht weitergehen. Aktuell wird auf EU-Ebene eine KI-Verordnung entwickelt. Darum geht es. Mehr

  • Qualität kostet – das Presseleistungsschutzrecht als Beitrag für mehr Qualitätsjournalismus

    Das 13. Kölner Mediensymposium der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht der TH Köln hat am Dienstag, 23. März 2022 unter dem Titel „Mehr als Cum-Ex… Qualitätsberichterstattung über juristische Themen – (Wie) Geht das“ diskutiert, wie komplizierte rechtliche Sachverhalte einer breiten Öffentlichkeit verständlich vermittelt werden können. Mehr

  • Krieg mit Informationen

    Die Akzeptanz des Rechtsstaats setzt voraus, dass die Menschen ihr Rechtssystem und dortige Entscheidungen grundsätzlich verstehen können. Mehr

  • Eine große Herausforderung für die Akteure des Rechtssystems und für die Medien

    Die Akzeptanz des Rechtsstaats setzt voraus, dass die Menschen ihr Rechtssystem und dortige Entscheidungen grundsätzlich verstehen können. Mehr

  • Die aktuellen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu Böhmermann und Künast

    Das Bundesverfassungsgericht hat kurz hintereinander zu Jan Böhmermann und Renate Künast entschieden. In der wichtigen rechtlichen und gesellschaftlichen Debatte um die Grenzen der Meinungsfreit schweigt es in der Sache. Kneift das Gericht oder erfüllt es seine Aufgabe? Mehr

  • Ich weiß, dass ich nichts weiß – Die neue Cookie-Regelung ist da, Rechtsunsicherheiten bleiben

    Mit der Einführung der DS-GVO im Jahr 2018 stellten sich von jetzt auf gleich unzählige datenschutzrechtliche Fragen. Besonders intensiv und emotional diskutiert wurde hierbei das Phänomen des sog. Cookie-Banners. Wie müssen sie aussehen? Wann müssen sie gesetzt werden? Gibt es Alternativen? Mehr

  • Was gegen Hasskriminalität bei Telegram wirklich hilft

    Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat letzte Woche zum wiederholten Male Maßnahmen gegen den Instant-Messaging-Dienst Telegram gefordert, um gegen Hass im Internet vorzugehen. Mehr

  • EuGH: RTL vs Pestana Hotels – Nutzung von TV-Signalen in Hotelzimmern illegal?

    „Free-To-Air“ wird von vielen Nutzern von TV-Sat-Signalen in Europa gleichgesetzt mit „free-to-have“. Was unverschlüsselt vom Himmel kommt, wird als kostenlos und rechtefrei angesehen – selbst für eine kommerzielle Nutzung. Mehr

  • ECJ: RTL vs Pestana Hotels – Use of TV signals in hotel rooms illegal?

    „Free-to-air“ is equated with „free-to-have“ by many users of TV satellite signals in Europe. What comes down from the sky unencrypted is considered free of charge and rights-free – even for commercial use. Mehr

  • Das Lagerfeuer brennt noch

    Wenn wir über lineares Fernsehen sprechen, dann fällt vor allem bei der Rückbesinnung an „die guten alten Zeiten“ gerne der Begriff vom „Lagerfeuer“. Mehr

  • Neues Recht für den Onlinedatenschutz

    Datenschutz und Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) kennen die meisten. Im Dezember tritt ein neues Gesetz zum Datenschutz in Kraft. Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG). Was hat es damit auf sich und warum ist es wichtig? Mehr

  • Was ist noch privat? – der Tod als Grenze der Vertraulichkeit und das „digitale Erbe“

    Kaum ein Mensch beschäftigt sich gerne mit der Frage, was nach dem eigenen Tod mit dem Nachlass passieren soll. Noch weniger Menschen machen sich bewusst, dass nicht nur Haus und Hof zu ihrem Nachlass gehören, sondern auch digitale Werte, Rechte und Inhalte. Doch die Bedeutung der digitalen Welt wächst, und damit auch die Bedeutung des „digitalen Nachlasses“. Ein genauerer Blick lohnt sich. Mehr

  • Zur Novelle der Weitersendung im Urheberrechtsgesetz

    Wer einen Newsletter verschicken will, der braucht die Mailadresse des Empfängers. Weil das ein personenbezogenes Datum ist, geht das nicht ohne Erlaubnis. Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verlangt in diesem Fall eine Einwilligung. Was viele nicht wissen ist, dass man nicht nur dann eine Erlaubnis zur Datenverarbeitung braucht, wenn man in unmittelbaren Kontakt zu einer Person tritt. Mehr

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