Rolf Schwartmann: Ergänzung von Art. 20 a GG mit Blick auf KI um das „Staatsziel Mensch“

In der F.A.Z. vom 13. Mai 2026, S. 6 hat Rolf Schwartmann vorgeschlagen, Art. 20 a GG wie folgt zu ergänzen und wie folgt – Ergänzung kursiv neu zu fassen: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung. Er fördert die Rahmenbedingungen für die verantwortbare Entwicklung und den verantwortbaren Einsatz neuer Technologien. Er stellt sicher, dass Maschinen die Menschen im Rahmen des Rechts unterstützen, aber nicht ersetzen.“ Die Herleitung des Vorschlags findet sich im Kapitel KI Pakt des Buches „Über Leben mit KI“.[1]

[1] https://fazbuch.de/autor/rolf-schwartmann/