Studentische Wahlen 2017

Ada Birk, Studentin an der Köln International School of Design ist Mitglied des Studierendenparlaments und im Senat unserer Hochschule. Außerdem engagiert sie sich im Fachschaftsrat der KISD und in verschiedenen Institutsgremien.

Frau Birk, bei den Wahlen zum Studierendenparlament 2016 lag die Beteiligung bei elf Prozent, also rund 2.500 Studierenden. Haben Sie eine Idee, woran das liegt?
Wir Studierende sprechen neuerdings viel und gerne über Schwarmintelligenz, Systeme und faire Organisationen. Aber ausgerechnet bei der eigenen Hochschule versagt ein wenig die Haltung zu diesen Themen. Es wählen fast nur noch die Personen, die selbst kandidieren. Erschreckend wenige Studierende beschäftigen sich überhaupt mit der Selbstverwaltung, obwohl sie direkt oder indirekt täglich damit in Kontakt kommen und unsere Angebote nutzen. Die wenigsten wissen, wofür das Studierendenparlament und der AStA oder ihr Fachschaftsrat zuständig sind. Ebenso wenig, dass die Semesterbeiträge nicht von der Hochschule, sondern von der Studierendenschaft erhoben werden. Nein, ich kann nicht konkret beantworten, woran das liegt. Leider lassen sich funktionierende System schnell übersehen, erst bei einem Problem merken Menschen wo eine Organisation Defizite aufweist.

Erhobene Hände bei einer Abstimmung
"Studierende kennen ihren Studienalltag besser als Lehrende und können daran sehr viel verbessern." (Bild: istock)

Wofür ist denn das Parlament zuständig?
Ganz verkürzt gesagt beschließt das Parlament praktisch alles für die Studierendenschaft, insbesondere Satzungen und Haushalt. Der AStA führt diese Entscheidungen dann aus. Im StuPa wird der AStA-Vorsitz gewählt und die AStA-Referentinnen und -Referenten ernannt. Der AStA koordiniert die studentische Gremienarbeit. Natürlich verhält es sich in der Realität etwas komplexer, denn die Kontrollaufgaben beider Organe führen zu Abhängigkeiten bei der Aufgabenverteilung.

Und welche Beschlüsse kommen im Parlament auf den Tisch?
Vor allem beschließt das Parlament den Haushalt, also was mit den Semesterbeiträgen passiert. Darunter fällt zum Beispiel das Semesterticket, denn das wird ebenfalls von der Studierendenschaft verantwortet, nicht von der TH. Im letzten Jahr haben wir außerdem eine Kooperation mit Nextbike beschlossen, durch die unsere Studierenden jetzt die KVB-Räder vergünstigt nutzen können – leider dürfen wir nicht mehr zu den Hauptverkehrszeiten mit dem Rad in die Bahnen. Über den AStA bieten wir ein großes Beratungsangebot für Studierende an und organisieren die Erstsemesterparty, um nur einige Beispiele zu nennen.
Und wir unterstützen die fünf Studierenden, die im Senat der TH Köln aktiv sind, bei ihrer Arbeit. Dort wird demnächst eine neue Präsidentin oder Präsident der TH mitgewählt und im Studienbeirat der Beschluss über die Rahmenprüfungsordnung besprochen.

Viele Studierende kennen die Aufgaben der studentischen Selbstverwaltung nicht, andere denken vielleicht, dass der Einfluss von Fachschaften und dem Studierendenparlament in der Hochschule eher gering ist. Sie engagieren sich unter anderem noch im Fachschaftsrat der KISD und in verschiedenen Institutsgremien. Fühlen sie sich ernst genommen?
Ich fühle mich durchaus ernst genommen. Allerdings ist mein Institut auch besonders schön: nicht sehr groß und das Miteinander zwischen allen Gruppen ist bei uns einfach sehr gut. Wir haben Gremien und Kommissionen, von denen andere nur träumen können. Aber ich begegne immer wieder in der Hochschule dem Argument – häufig aus dem Kreis der Professorinnen und Professoren – dass die Selbstverwaltung der Studierenden unglaubwürdig sei, weil die Wahlbeteiligung gleichbleibend gering ist und die meisten Studierenden gar nicht wüssten, was sie entscheiden sollen. Schon erstaunlich, in Zahlen ausgedrückt hat die TH weniger Lehrende und Mitarbeiter zusammen als wählende Studierende. Wir dürfen Entscheidungen nicht anderen Statusgruppen überlassen! Studierende sind nicht nur die Absolvierenden und Lehrenden von morgen, sie kennen ihren Studienalltag besser als Lehrende und können daran sehr viel verbessern. Um mit unseren Anliegen mehr Glaubwürdigkeit zu gewinnen, ist es notwendig, dass wir unser Recht auf Beteiligung auch ausüben und wählen gehen. Alle können sich auch nach wie vor selbst einbringen: Zwölf der Fachschaften und das Studierendenparlament erlauben noch auf dem Stimmzettel Wahlvorschläge.

Was ist das Stupa?

StuPa und AStA funktionieren wie die legislative und exekutive Gewalt in einem Staat.
Das Parlament entscheidet, die Regierung führt aus. Das StuPa wählt die AStA-Vorsitzenden und Referenten für verschiedene Bereiche wie Finanzen, Semesterticket, Kultur, Sozialpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Hochschulpolitik.

36 Parlamentssitze sind zu vergeben. Wer für das StuPa kandidieren will, muss sich auf eine Wahlliste setzen lassen. Wer die meisten Stimmen auf einer Liste hat, zieht ins StuPa ein.

Eine Legislaturperiode dauert ein Jahr. Die Wahlen des Studierendenparlaments und der Fachschaftsräte finden gleichzeitig statt.

Ein Mal im Monat kommt das StuPa zu seiner Sitzung zusammen. Jeder Hochschulangehörige kann teilnehmen, stimmberechtigt sind aber nur die 36 Mitglieder. Die AStA-Vorsitzenden und Referenten haben Anwesenheitspflicht, da sie Rechenschaftsberichte über ihre Arbeit abgeben müssen. Außerdem werden sie so direkt darüber informiert, wie Entscheidungen zustande kommen, die sie ausführen sollen.

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