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Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Lehre und Forschung

Am 1. März 2018 ist das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (kurz: Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG) in Kraft getreten. Damit werden wichtige Regelungen im Urheberrechtsgesetz (UrhG) für eine erlaubnisfreie Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material für Lehr- und Forschungszwecke geändert.

Die Neuregelungen der §§ 60a ff. UrhG sollen als sog. Wissenschaftsschranke die privilegierten Nutzungsmöglichkeiten im nicht kommerziellen Bereich von Bildung und Wissenschaft bündeln und verständlicher machen. Zudem sollen Schulen und Hochschulen durch die Neuregelungen mehr Spielräume für eine Digitalisierung in der Lehre erhalten. Die UrheberInnen erhalten im Gegenzug eine angemessene pauschale Vergütung.

Das Gesetz ist am 30. Juni 2017 verabschiedet und am 7. September 2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl 61/2017). Es soll zunächst in den für Hochschulen wichtigen §§ 60a ff. UrhG - nur - für fünf Jahre, also bis Ende Februar 2023, gelten.

Die wichtigsten Neuregelungen sind:

  • Zur Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre dürfen zu nicht kommerziellen Zwecken und für einen bestimmten abgegrenzten Personenkreis (zum Beispiel für die TeilnehmerInnen eines Seminars) bis zu 15 Prozent eines veröffentlichten Werks vervielfältigt, verbreitet, , über  passwortgeschützte digitalen Lehr-/ Lernplattformenzugänglich gemacht oder in sonstiger Weise wiedergegeben werden.
  • Auch für die nicht kommerzielle wissenschaftliche Forschung und für einen bestimmten abgegrenzten Personenkreis (z.B. Forschungsgruppen in einem Projekt) können grundsätzlich bis zu 15 Prozent eines veröffentlichen Werkes genutzt, also vervielfältigt, verbreitet und für die jeweilige Forschungsgruppe zugänglich gemacht werden.
  • Für die eigene wissenschaftliche Forschung dürfen bis zu 75 Prozent eines Werkes vervielfältigt (= Papierkopie)  werden.

Für Forschungszwecke dürfen zudem große Mengen urheberrechtlich geschützter Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Tonaufnahmen) automatisiert ausgewertet werden (Text und Data Mining).

Angemessene pauschale Vergütung der Urheber

Wie eine angemessene pauschale Vergütung der UrheberInnen für die gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen aussehen wird, ist Gegenstand von Verhandlungen zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort). Bisher sind die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund haben KMK und VG Wort vereinbart, dass die dem Bereich Bildung und Wissenschaft zugestandene privilegierte  Nutzung  urheberrechtlich geschützter Werke dennoch möglich ist. 

März 2018

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