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§ 52a Urheberrechtsgesetz: Änderungen

Zum Jahreswechsel kommt es zu Änderungen bei der Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material nach § 52a Urheberrechtsgesetz (UrhG).

Die VG Wort möchte die Vergütungsansprüche nach § 52a UrhG anders handhaben und hat hierzu einen Rahmenvertrag mit Bund und Ländern, diese vertreten durch die Kultusministerkonferenz, geschlossen. Danach sind Hochschulen ab dem 1. Januar 2017 verpflichtet, urheberrechtlich geschützte digitale bzw. digitalisierte Schriftwerke, die für Lehre und Forschung zur Verfügung gestellt werden, einzeln zu erfassen. Die pauschalierte Abrechnung – wie sie bisher geduldet wurde – wird ab dem 1. Januar 2017 nicht mehr akzeptiert.

Die TH Köln hält dieses Einzelabrechnungsverfahren nicht für praktikabel und wird, wie die anderen Hochschulen in NRW sowie in der Mehrzahl der anderen Bundesländer dem Rahmenvertrag nicht beitreten. Ziel dieser konzertierten Aktion ist es, in einen Dialog mit der VG Wort zu kommen und eine Verhandlungsgrundlage zu schaffen, die die berechtigten Ansprüche der Urheber auf eine Vergütung für die Nutzung ihrer Werke an Hochschulen und den hierfür erforderlichen Aufwand an den Hochschulen ausgleicht. Um weiterhin praxistaugliche digitalisierte Lehr- und Lernangebote zu ermöglichen, ist dies aus Sicht der Hochschulen nur über eine Pauschalzahlung möglich.

Was ist zu tun?

Ab dem 1. Januar 2017 und bis zum Abschluss von neuen Verhandlungen mit der VG Wort dürfen keine bisher unter § 52a UrhG fallenden Materialien mehr über Ilias, Moodle, Webseiten (auch Personenseiten) der Hochschule und andere Web-Plattformen zur Verfügung gestellt werden. Betroffen sind Materialien, für die die Hochschule keine Lizenzen erworben hat oder die nicht anderweitig, z.B. über Open Educational Resources oder Creative Commons-Lizenzen, verwendet werden dürfen.

Ausführlichere Informationen erhalten Sie in Veranstaltungen zum Thema, die gemeinsam von der Hochschulbibliothek, dem Justiziariat und dem Kompetenzteam Hochschuldidaktik durchgeführt werden. Dabei werden auch Alternativen zur bisherigen Praxis in der Bereitstellung von Materialien aufgezeigt.

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